Heraus zum Revolutionären 1.Mai
Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise
seit 1886 antifaschistisch und international

Straße frei für den 1. Mai – auch in Duisburg!

Bald ist es wieder soweit! Tausende ArbeiterInnen werden weltweit am 1. Mai für mehr soziale Gerechtigkeit auf die Straßen gehen und protestieren. Gegen den Sozialabbau, neoliberale Reformen und der Entrechtung der ArbeiterInnen im Allgemeinen, werden Großdemonstrationen stattfinden. Ob in Berlin, Paris, Rom oder Istanbul, allerorts werden sich die Menschen in den Straßen sammeln, um gerade jetzt in Zeiten der Krise, gegen zunehmende Ausbeutung und Entrechtung zu kämpfen.

Auch wir, das 1. Mai – Aktionsbündnis, wollen in diesem Jahr eine Demonstration zum 1.Mai organisieren.

Dabei werden wir jedoch nicht Forderungen der bestehenden Kritik am sozialen Zustand Deutschlands nachgeben und auch keiner Krisenlösung zustimmen, die ihren Bestand ausschließlich in der kapitalistischen Verwertung findet. Denn die Ausbeutung ist Standbein dieses Systems und kann keine Fehler haben, wenn das System selbst der Fehler ist. Während nur ein Bruchteil der Bevölkerung Nutzen aus diesem ziehen kann, bringt es für den Rest der Menschheit Verelendung und Verarmung. Das ist Kapitalismus und deswegen sind wir AntikapitalistInnen, da Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung für alle Menschen ermöglicht werden muss.
Nur die soziale Revolution bietet einen Ausweg aus den Krisen und aus einem System, das ohne Krise gar nicht in der Lage ist zu existieren. Die Krisen überwinden heißt, den Kapitalismus überwinden.
Eine radikale Veränderung aller bestehenden Verhältnisse auf der Welt, die den Menschen über den Profit stellt und Solidarität als Fundament einer Gesellschaft als Ziel hat, ist unsere Perspektive.
Dabei wollen wir uns neben revolutionärer Systemkritik dieses Jahr auch mit der Rolle des 1.Mais für den Faschismus, bzw. den NeofaschistInnen heute und den internationalen Kämpfen widmen.

Der 1.Mai und der Faschismus

Wir wollen auf die zunehmende Teilnahme neofaschistischer Gruppen am 1.Mai aufmerksam machen. Diese versuchen immer mehr den 1. Mai für sich zu vereinnahmen. Gerade am 1. Mai letzten Jahres erlangten sie durch die Ausschreitungen in Hamburg eine große mediale Öffentlichkeit.
Ein Blick auf die Geschichte zeigt uns die Hintergründe dieser Strategie.

In seiner Tradition seit 1886 revolutionär und kämpferisch, war der 1.Mai stets der Kampftag aller Werktätigen und ArbeiterInnen auf der ganzen Welt. Stetig bedroht durch staatliche Repressionen blutiger Zerschlagungen und Verhaftungen hunderter 1.Mai – Demonstranten, wie 1886 in Chicago, wurde er nach und nach allgemeiner Kampftag der ArbeiterInnen gegen die Ausbeutung und Unterdrückung kapitalistischer Interessen.
Doch nach und nach wich der Einfluss linker-marxistischer Ideen in Deutschland und mit ihnen ihr Ziel zur Befreiung der gesamten Arbeiterklasse vom Kapitalismus. Stattdessen schafften es die Nationalsozialisten mit ihrer nationalistischen und antisemitischen Weltanschauung, große Teile der Arbeiterbewegung nachhaltig von ihrer angeblich besonderen Stellung als Deutsche im Kapitalismus zu überzeugen. Den Nationalsozialisten gelang es, eine Mehrheit für ihr völkisch- antisemitisches Vorhaben zu gewinnen, welches zur Folge hatte, dass die ArbeiterInnenbewegung statt des Kapitalismuses an sich, samt seinen Widersprüchen, die angeblichen Hintermänner eines vermeidlich „schlechterem Kapitals“, als Urheber für ihr Elend verantwortlich machten. Gemeint waren Juden und Jüdinnen als propagierte Drahtzieher dieses Kapitals, womit der Grundstein der faschistischen Herrschaft gelegt war. Mit der Anerkennung des 1.Mais als offizieller voll bezahlter Feiertag, durch die NSDAP, versuchten die Faschisten, allem voran Adolf Hitler, symbolisch die ArbeiterInnenschaft für ihren völkischen Kampf zu gewinnen. Mit Erfolg. Weite Teile der ArbeiterInnenbewegung, die sich dieser Entwicklung entgegen stellten und sich nach wie vor gegen den Faschismus und der Unterdrückung gewehrt hatten, fielen dem Terror der Hitlerfaschisten zum Opfer. Hunderte Verhaftungen von GewerkschaftlerInnen, JournalistInnen und AntifaschistInnen waren an der Tagesordnung, um nicht mehr und nicht weniger alle aus dem Weg zu räumen, die der faschistischen Entwicklung Deutschlands trotzten. Auch einen Tag nach den 1.Mai-Feierlichkeiten 1933, an der sich die NSDAP beteiligte, begannen SS und SA mit der Erstürmung von Gewerkschaftsbüros und nahmen jene fest, die sich darin organisiert hatten.

Dies macht deutlich, dass es im Interesse der Faschisten war, die politischen Gegner zu vernichten und dadurch das Fundament ihrer Herrschaft zu legen.
Dies geschah nicht des Friedenswillen oder der Freiheitsliebe, sondern im Interesse des Kapitals. In Folge einer Krise im kapitalistischen System, versuchte es so seine Existenz zu sichern. Dies geschah mit Hilfe der faschistischen Herrschaft und des reaktionären Terrors, um jene zu bekämpfen, die sich dieser Unterdrückung entzogen, Widerstand leisteten oder von vorne herein den biologischen und kulturellen Ansprüchen der NSDAP an das deutsche Volk nicht gerecht wurden.

Der 1.Mai im braunen Sumpf

Für Hannover, Berlin, Mainz und Ulm sind Demonstrationen der Neonazis an diesem 1.Mai angemeldet. Dabei rufen neben der NPD, als Nachfolge Partei der NSDAP, auch die so genannten freien Kräfte und Kameradschaften auf. Gegenveranstaltungen in Form von Demonstrationen und Blockaden sind in Planung um diese zu verhindern.
Für viele ist es anscheinend ein neues Phänomen, dass sich vermehrt auch Neonazis am 1.Mai versammeln, um ihre pseudo-soziale Kritik am herrschenden System kundzutun. Dabei versuchen sie mehr und mehr, die soziale Frage in den Mittelpunkt ihrer Politik zu tragen und propagieren in ihrer „antikapitalistischen“ Demagogie den Kampf gegen das Kapital und der Ausbeutung des deutschen Volkes. Doch schon seit den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts ist die Beteiligung faschistischer und neofaschistischer Organisationen und Parteien nichts Neues. Schon damals propagierten die Nazis einen Kampf gegen den Kapitalismus, in dem doch stets nur das ausländische bzw. angeblich „jüdische“ Kapital als Feind gesehen wird. Heute wie damals gilt es Widerstand zu organisieren. Gerade am 1. Mai sagen wir, ist es wichtig, die Neonazis massiv in ihren Aktivitäten zu stören und ihnen jeglichen positiven Bezug auf den 1.Mai zu nehmen. Die rechte Demagogie aufzuzeigen, ihre Strukturen zu bekämpfen, sich aber nicht von der eigentlichen revolutionären Perspektive im Kampf um Befreiung ablenken zu lassen, sollte unsere Aufgabe sein. Es gilt zu verhindern, dass die Neofaschisten sich der kämpferischen Symbolik des 1. Mai einfach bedienen können. Somit müssen wir immer und immer wieder diesen Tag in das Gedächtnis der Menschen zurückrufen und sie an die antifaschistische Tradition zu erinnern.

Unser Kampf bleibt International

Im Bezug auf die weltweiten Kämpfe am 1. Mai ist es uns wichtig zu verdeutlichen, warum
wir internationalistisch kämpfen und uns mit antinationlen Forderungen nicht zufrieden geben können. Als Zielsetzung haben wir eine klassen- und staatenlose Gesellschaft, die alle Widersprüche aufhebt, keine Grenzen mehr kennt und jegliche Unterdrückungsformen beseitigt. Wir beziehen uns bei der Unterstützung verschiedener nationaler und sozialer Befreiungsbewegungen, beispielsweise in Kurdistan oder in Palästina, nicht positiv auf das Konstrukt der Nation, sondern auf die reale Darstellung der Welt. Der Staat stellt in unserem Kampf nur eine Übergangsform dar, die sich in einem weltweiten Prozess der gesamtgesellschaftlichen Befreiung auflösen muss. Der Internationalismus zeigt Lösungen auf, in dem jeder positive Bezug zum Nationalismus bekämpft wird. Beim Internationalismus spielt die Herkunft eines Menschen keine Rolle, sondern der politische Standpunkt den sie/er vertritt. Dieser ist der Ausgangspunkt für die praktische Solidarität mit den verschiedenen Kämpfen.

Gegen Krieg und Kapital heißt gegen den Imperialismus

Für die in dominierten Ländern lebenden Menschen und das globale Wirtschaftssystem, hat die imperialistische Politik der westlichen Industrienationen verheerende Auswirkungen..
Durch die Einsetzung kapitalintensiver Großbetriebe setzt sich die Umweltzerstörung in den unterdrückten Ländern unaufhörlich fort und nimmt mit der derzeitig globalen Krise immer verheerendere Ausmaße an.
Die Folge ihrer Politik ist die absolute Ausbeutung von Mensch und Natur. Rassismus und Islamophopbie als ideologischer Schutzwall vor der Solidarisierung der Unterdrückten und dem daraus resultierendem Bewusstsein von Unterdrückung und Widerstand, erzeugt weiter voranschreitende Militarisierung nach außen und polizeiliche Kontrolle nach innen. Die Kriege in Afghanistan und im Irak, ebenso wie der Vernichtungskrieg in Palästina, stärken weiter die imperialistische Vormachtsstellung, der jeweiligen Industrienationen. Militärisch, wirtschaftlich und kulturell werden ganze Landstriche zerstört, Millionen Menschen ermordet oder zur Flucht gezwungen.

Dagegen organisiert sich auf der gesamten Welt Widerstand, der trotz der reaktionären Angriffe auf erkämpfte Grund-Völkerrechte, nicht zu erliegen gekommen ist. Wir verstehen
uns als Teil dieses gemeinsamen Widerstandes gegen den Imperialismus. Die Entwicklung der fortschreitenden Krise dieses auf Ausbeutung ausgerichteten Systems, ist in den letzten Jahren
an einem Punkt angelangt, an dem die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen auch in den Städten Europas nicht mehr zu verdrängen ist und soziales und materielles Elend für alle immer sichtbarer und spürbarer wird. Entgegen aller bürgerlichen Erwartungen, von der Entwicklung des Kapitalismus‘ und dem Glaube jegliche Widerstände seien endgültig gebrochen, entgegnen wir nur ein Lächeln. Denn gerade jetzt bestätigt sich wieder einmal, dass der Kapitalismus abgewirtschaftet hat und seine Widersprüche nicht beseitigen kann. Ausschließlich die Überwindung des Kapitalismus in einem revolutionären Prozess, angeführt durch die Unterdrückten dieser Erde, werden wir in der Lage sein, diesem System samt seinen Widersprüchen endgültig ein Ende zu bereiten. Wir, als Linke hier in Europa, müssen ihrer Politik der Vereinzelung und Entfremdung einen Prozess der Kollektivität entgegensetzen, der eine soziale und revolutionäre Gegenmacht von unten aufbaut und einen nicht mehr umkehrbaren gesellschaftlichen Umwälzungsprozess in Gang setzt. Die Ausbeutung der Menschen und der Natur muss ein für alle mal ein Ende bereitet werden. Um dies zu erreichen müssen wir beginnen, gemeinsam unsere Ohnmachtsgefühle zu überwinden, diskutieren und uns organisieren. Unser gemeinsamer Widerstand kann letztendlich aber nur erfolgreich sein, wenn wir solidarisch miteinander sind und unseren Kampf als einen gemeinsamen verstehen, der sich vieler Orts unterschiedlich auszudrücken weiß. Verstehen müssen wir die jeweilige Situationen, in der sich Widerstände befinden und welcher Bedrohung sie ausgesetzt sind.

Wir, als diejenigen, die ihren Kampf in den Zentren kapitalistischer Herrschaft organisieren, sind mehr denn je aufgefordert, unaufhörlich von innen heraus zu versuchen, die Konzerne, Bonzen und Regierenden an ihrer zerstörerischen Politik zu hindern. Dabei müssen wir über die wahren Beweggründe imperialistischer Machtpolitik aufklären und der kapitalistischen Obrigkeit ihre falsche Maske vom Gesicht reißen!
Unsere Solidarität gilt den betroffenen Menschen der imperialistischen Politik, den kämpfenden Frauen gegen patriarchale Vorherrschaft und Unterdrückung.
Den Kampf um eine freie Gesellschaft wollen wir hier in Europa gemeinsam mit den MigrantInnen führen. Wir betrachten sie nicht nur als Opfer imperialistischer Politik, sondern als leichberechtigte Freundinnen und Freunde in einem gemeinsamen, internationalen Kampf um Befreiung.

Schluss mit der Ausbeutung!
Mensch über Profit – Schluss mit Leih-Arbeit und 1.Euro Jobs!
ArbeiterInnen Rechte werden erkämpft, nicht „gewählt“!

Gemeinsam gegen Rassismus!
Sprengt Europas Mauern – nieder mit den rassistischen Gesetzen gegen MigrantInnen!
Abschiebung Bedeutet Mord und Folter!

Für antifaschistische Aktionen auch am 1.Mai!
Neofaschisten propagieren Nationalsozialismus am ArbeiterInnen-Kampftag in der ganzen Republik-- sie zu Stoppen ist unsere Pflicht!

Schluss mit dem Überwachungswahn!
Online Durchsuchungen, Kameraüberwachung und Lauschangriff!
Wer nicht ins Bild passt, wird aussortiert – Die Freiheit stirbt mit Sicherheit!

Die Befreiung der Menschen ist untrennbar mit der Befreiung der Frau!
Benachteiligung der Frau hat System, sexistische Gewalt ist Alltag!
Stürzt das Patriarchat mit allen Mitteln!

Krieg bleibt Krieg, aber nicht unserer!
Stoppt die Antimuslimische Hetze!
Schluss mit den imperialistischen Aggressionen – Nein zur Nato!
Widerstand ist kein Terrorismus!

Hoch die internationale Solidarität!